Die Landesverbände der Pflegekassen erteilen die Prüfaufträge für zugelassene vollstationäre Pflegeeinrichtungen auf der Grundlage der von der Datenauswertungsstelle nach § 113 Absatz 1b Satz 3 übermittelten Ergebnisse. 1a SGB XI über die Darstellung und Bewertung der Qualitätsindikatoren gemäß § 113 Abs. Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. 1a SGB XI und der Ergebnisse aus Qualitätsprüfungen nach §§ 114 f. SGB XI Vereinbarung nach § 115 Abs. § 114 SGB XI, Qualitätsprüfungen Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und … SGB XI - Soziale Pflegevers... / § 114 Qualitätsprüfungen (1)[1] 1Zur Durchführung einer Qualitätsprüfung erteilen die Landesverbände der Pflegekassen dem Medizinischen Dienst[2], dem Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. im Umfang von 10 Prozent der in einem Jahr anfallenden Prüfaufträge ... mehr. Oktober 2020 bis zum 31. SGB XI in ambulanten Pflegediensten (PDF, 359 KB) 1a SGB XI und der Ergebnisse aus Qualitätsprüfungen nach §§ 114 f. SGB XI nach §§ 114 ff. Fassung aufgrund des Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz) vom 23.10.2020 (BGBl. Auf § 114c SGB XI verweisen folgende Vorschriften: Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI) Organisation Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund § 53c (Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung) § 53d (Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund) 3Um Doppelprüfungen zu vermeiden, haben die Landesverbände der Pflegekassen den Prüfumfang der Regelprüfung in angemessener Weise zu verringern, wenn. 4.3.3.3 Reasons for the non-attendance of SGB meetings 112 4.3.3.4 Inactive SGB members on SGBs 114 4.3.3.5 Conclusion 114 4.3.4 Responses from SGB members with regard to the training of new SGB members and commitment of members 115 4.3.4.1 Introduction 115 4.3.4.2 Training of new members 116 4.3.4.3 Commitment of SGB members 117 Sozialgesetzbuch Elftes Buch Soziale Pflegeversicherung. Einrichtungsindividuelle Qualitätsdarstellungen werden für die Pflegebedürftigen und ihre 1a SGB XI über die Darstellung und Bewertung der Qualitätsindikatoren gemäß § 113 Abs. The SGB Governing Code shall be organized in eight Titles composed of varying levels of organizing names: Chapters, Articles, Sections, and Items. Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten): (Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe), Übergangsregelung zur Qualitätssicherung bei Betreuungsdiensten, Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität, Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege, Erhebung und Übermittlung von indikatorenbezogenen Daten zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität in vollstationären Pflegeeinrichtungen, Richtlinien zur Verlängerung des Prüfrhythmus in vollstationären Einrichtungen bei guter Qualität und zur Veranlassung unangemeldeter Prüfungen; Berichtspflicht, Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitäts-, Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden, Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn-, Die neuesten Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie, LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2012 - L 10 P 137/11, Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI), Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V), Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII), Elftes Kapitel - Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen (§§. Um Doppelprüfungen zu vermeiden, haben die Landesverbände der Pflegekassen den Prüfumfang der Regelprüfung in angemessener Weise zu verringern, wenn. 2 angeordneten Maßnahmen beseitigt worden sind. Mean % EWL was 74.2% after PGB and 69.9% after SGB (NS). Anlagen 1 Prüfbogen A: Beurteilung der personenbezogenen Versorgung 2 Prüfbogen B: Beurteilung auf der Einrichtungsebene Auch die nach § 37 des Fünften Buches erbrachten Leistungen der häuslichen Krankenpflege sind in die Regelprüfung einzubeziehen, unabhängig davon, ob von der Pflegeversicherung Leistungen nach § 36 erbracht werden. 6Sie sollen insbesondere auf Folgendes hinweisen: 7Wesentliche Änderungen hinsichtlich der ärztlichen, fachärztlichen und zahnärztlichen Versorgung, der Arzneimittelversorgung sowie der Zusammenarbeit mit einem Hospiz- und Palliativnetz sind den Landesverbänden der Pflegekassen innerhalb von vier Wochen zu melden. Januar 2014 verpflichtet, die Landesverbände der Pflegekassen unmittelbar nach einer Regelprüfung darüber zu informieren, wie die ärztliche, fachärztliche und zahnärztliche Versorgung sowie die Arzneimittelversorgung in den Einrichtungen geregelt sind. Richtlinien – QPR. nach § 114 SGB XI für die vollstationäre Pflege einschließlich der Kurzzeitpflege (QPR vollstationär) am 17. 23.10.2020 Elftes Kapitel: Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen [1] § 114 Qualitätsprüfungen [2] 3 §§ 114 ff. 23.10.2020 Elftes Kapitel: Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen [1] § 114 Qualitätsprüfungen [2] § 114 b Abs. Mai 1994, BGBl. Die Prüfung ist insgesamt als Anlassprüfung durchzuführen. Die Prüfung erfolgt als Regelprüfung, Anlassprüfung oder Wiederholungsprüfung. Gameboy Classic Rom Collection By Ghostware. Juli 2016 auf die Zusammenarbeit mit einem Hospiz- und Palliativnetz. Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes über die Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114 SGB XI vom 18. Sozialgesetzbuch Elftes Buch Soziale Pflegeversicherung. Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach §114 SGB XI für die vollstationäre Pflege vom 17. 1a SGB XI und der Ergebnisse aus Qualitätsprüfungen nach §§ 114 f. SGB XI . Zum einen wurden die Änderungen der §§ 114 und 114a SGB XI um-gesetzt (Einbeziehung von Personen in die Regelprüfung, die Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V in Anspruch nehmen, unabhängig davon, ob Leistungs-bezug nach § 36 SGB XI besteht sowie Änderungen beim Einholen von Einwilligungser- ab dem 1. Mai 1994, BGBl. Die Sonderregelungen des Kapitels 16 für Anlassprüfungen in Zeiten der Corona-Pandemie wurden am 02. Anlagen 1 Prüfbogen A Beurteilung der personenbezogenen Versorgung Dezember 2018 beschlossen. The SGB Governing Code is the set of laws ratified by the various entities of Student Government Board to govern its operations and procedures. Zum einen wurden die Änderungen der §§ 114 und 114a SGB XI um-gesetzt (Einbeziehung von Personen in die Regelprüfung, die Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V in Anspruch nehmen, unabhängig davon, ob Leistungs-bezug nach § 36 SGB XI besteht sowie Änderungen beim Einholen von Einwilligungser- Structure of the SGB Governing Code A. Dezember 2018, in Kraft seit 01.11.2019, - Vereinbarung nach §115 Abs. 3 SGB XI) verständigt wurde. Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach §114 SGB XI für die vollstationäre Pflege vom 17. 6Die Regelprüfung erfasst insbesondere wesentliche Aspekte des Pflegezustandes und die Wirksamkeit der Pflege- und Betreuungsmaßnahmen (Ergebnisqualität). Mai 2019 Auszahlung Förderbetrag gem. SGB XI in der ambulanten Pflege 4 5 Allgemeine Hinweise 6 7 Die Kriterien jeder Frage sind jeweils mit „ja“ zu beantworten, wenn diese in allen Bereichen vollständig erfüllt 8 sind. Im März 2017 erhielt die Bietergemeinschaft aus Hochschule Osnabrück und Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld (IPW) … Dezember 2021 in allen zugelassenen Pflegeeinrichtungen mindestens einmal eine Prüfung durchzuführen. Änderungen überwachen. Test your JavaScript, CSS, HTML or CoffeeScript online with JSFiddle code editor. Sie sollen insbesondere auf Folgendes hinweisen: auf den Abschluss und den Inhalt von Kooperationsverträgen oder die Einbindung der Einrichtung in Ärztenetze, auf den Abschluss von Vereinbarungen mit Apotheken sowie. Juni 2020 beschlossen. 3Die Prüfung erfolgt als Regelprüfung, Anlassprüfung oder Wiederholungsprüfung. Qualität nach § 114 SGB XI (Qualitätsprüfungs-Richtlinien) vom 6. Das Verfahren zum Personalabgleich wird auf Landesebene in den Verträgen nach § 75 Absatz 1 und 2 SGB XI geregelt. gemäß §§ 114 ff. Qualität nach § 114 SGB XI für die vollstationäre Pflege einschließlich der Kurzzeitpflege (QPR vollstationär) am 17. die Prüfungen nicht länger als neun Monate zurückliegen, die Prüfergebnisse nach pflegefachlichen Kriterien den Ergebnissen einer Regelprüfung gleichwertig sind und. Dezember 2019 Der Teil 1a gilt für ambulante Pflegedienste mit einen Versorgungsvertrag nach § 71 Absatz 1 SGB XI bzw. 10In den Fällen nach Satz 10 ist in die Regelprüfung mindestens eine Person, die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege an einem der in § 37c Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fünften Buches genannten Orte erhält, einzubeziehen. Some of these cookies are essential to the operation of the site, while others help to improve your experience by providing insights into how the site is being used. Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.10.2020 BGBl. nach § 149 Abs. (1) 1Zur Durchführung einer Qualitätsprüfung erteilen die Landesverbände der Pflegekassen dem Medizinischen Dienst, dem Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. im Umfang von 10 Prozent der in einem Jahr anfallenden Prüfaufträge oder den von ihnen bestellten Sachverständigen einen Prüfauftrag. § 114 SGB XI – Zur Durchführung einer Qualitätsprüfung erteilen die Landesverbände der Pflegekassen dem Medizinischen Dienst, dem Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. im Umfang von 10 Prozent der in einem Jahr anfallenden Prüfaufträge oder den von ihnen bestellten Sachverständigen einen Prüfauftrag. Nach § 114b Abs. Sales in the Americas fell 11 Anlagen 1 Prüfbogen A Beurteilung der personenbezogenen Versorgung 7 SGB XI um Regelungen zur Anlassprüfung … Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. In den Fällen nach Satz 10 ist in die Regelprüfung mindestens eine Person, die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege an einem der in § 37c Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fünften Buches genannten Orte erhält, einzubeziehen. die Veröffentlichung der von den Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität gemäß § 115 Absatz 1a gewährleistet ist. (2) Die Landesverbände der Pflegekassen veranlassen in zugelassenen Pflegeeinrichtungen bis zum 31. ADVAN TC4 ADVAN RZF2 Dezember 2010 mindestens einmal und ab dem Jahre 2011 regelmäßig im Abstand von höchstens einem Jahr eine Prüfung durch den Medizinischen Dienst, den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. oder durch von ihnen bestellte Sachverständige (Regelprüfung). Juli 2016 auf die Zusammenarbeit mit einem Hospiz- und Palliativnetz. Das Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) hat mit Schreiben vom 22.06.2020 die Ergänzung der Qualitätsprüfungs-Richtlinien (QPR) für die ambulante, teilstationäre und vollstationäre Pflege nach § 114a Abs. Wiederholung der Prüfung der stationären Pflegeeinrichtung nach Maßgabe des § 114 ... Parallelentscheidung zu BSG - B 3 P 17/17 B - vom 15.03.2018. 7Sie kann auch auf den Ablauf, die Durchführung und die Evaluation der Leistungserbringung (Prozessqualität) sowie die unmittelbaren Rahmenbedingungen der Leistungserbringung (Strukturqualität) erstreckt werden. Ergebnis der Regelprüfung nach § 114 SGB XI auf eine Personalunterdeckung hinweist. SGB XI und die Qualitätsdarstellung nach § 115 Abs. Vollstationäre Pflegeeinrichtungen sind ab dem 1. 2. Zu diesem Zeitpunkt werden insbesondere das Bundesversorgungsgesetz (BVG) und das Opferentschädigungsgesetz (OEG) aufgehoben. Dezember 2019 (PDF, 97 KB) Teil 1a Ambulante Pflegedienste: Anlage 1 - Erhebungsbogen zur Prüfung der Qualität nach den §§ 114 ff. Inhaltsverzeichnis. Im Zusammenhang mit einer zuvor durchgeführten Regel- oder Anlassprüfung kann von den Landesverbänden der Pflegekassen eine Wiederholungsprüfung veranlasst werden, um zu überprüfen, ob die festgestellten Qualitätsmängel durch die nach § 115 Abs. § 114c SGB XI – Abweichend von § 114 Absatz 2 kann eine Prüfung in einer zugelassenen vollstationären Pflegeeinrichtung ab dem 1. 4Die Landesverbände der Pflegekassen erteilen die Prüfaufträge für zugelassene vollstationäre Pflegeeinrichtungen auf der Grundlage der von der Datenauswertungsstelle nach § 113 Absatz 1b Satz 3 übermittelten Ergebnisse. Die Regelprüfung umfasst auch die Abrechnung der genannten Leistungen. 1a SGB XI in der ambulanten Pflege Abschlussbericht Verfasser: A. Büscher, K. Wingenfeld, D. Wibbeke, F. Loetz, M. Rode, E.-M. Gruber, D. Stomberg Hochschule Osnabrück Fakultät Wirtschafts- und Sozialwis-senschaften Caprivistraße 30a SGB XI in der ambulanten Pflege F_PB7.5_2.6.10.3 Seite: 1/8 Stand: 10/2019 Daten zum Pflegedienst Name Straße PLZ/Ort Institutionskennzeichen (IK) 1. 2. (1) Zur Durchführung einer Qualitätsprüfung erteilen die Landesverbände der Pflegekassen dem Medizinischen Dienst, dem Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. im Umfang von 10 Prozent der in einem Jahr anfallenden Prüfaufträge oder den von ihnen bestellten Sachverständigen einen Prüfauftrag. Das Verfahren zum Personalabgleich wird auf Landesebene in den Verträgen nach § 75 Absatz 1 und 2 SGB XI geregelt. § 114 b Abs. 2. 1a SGB XI über die Darstellung und Bewertung der Qualitätsindikatoren gemäß § 113 Absatz 1a SGB XI und der Ergebnisse aus Qualitätsprüfungen nach Dezember 2018 beschlossen. SGB XI in ambulanten Pflegediensten (PDF, 359 KB) (4) 1Bei Anlassprüfungen geht der Prüfauftrag in der Regel über den jeweiligen Prüfanlass hinaus; er umfasst eine vollständige Prüfung mit dem Schwerpunkt der Ergebnisqualität. 9In die Regelprüfung einzubeziehen sind auch Leistungen der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c des Fünften Buches, die auf der Grundlage eines Versorgungsvertrages mit den Krankenkassen gemäß § 132l Absatz 5 Nummer 4 des Fünften Buches erbracht werden, unabhängig davon, ob von der Pflegeversicherung Leistungen nach § 36 erbracht werden. Dezember 2019 (PDF, 97 KB) Teil 1a Ambulante Pflegedienste: Anlage 1 - Erhebungsbogen zur Prüfung der Qualität nach den §§ 114 ff. Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes über die Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114 SGB XI vom 18. (4) Bei Anlassprüfungen geht der Prüfauftrag in der Regel über den jeweiligen Prüfanlass hinaus; er umfasst eine vollständige Prüfung mit dem Schwerpunkt der Ergebnisqualität. nach § 114 SGB XI (Qualitätsprüfungs-Richtlinien) vom 6. SGB XI. gemäß §§ 114 ff. § 114 Abs. Hierzu können auch Vereinbarungen auf Landesebene zwischen den Landesverbänden der Pflegekassen und den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden sowie den für weitere Prüfverfahren zuständigen Aufsichtsbehörden getroffen werden. 3 SGB XI für stationäre Einrichtungen Die Landesverbände der Pflegekassen informieren, dass sich über Umsetzung der Auszahlung für den Zuschuss für die Schulungen zur Indikatorenerhebung (nach § 114b Abs. Ergebnis der Regelprüfung nach § 114 SGB XI auf eine Personalunterdeckung hinweist. 5Vollstationäre Pflegeeinrichtungen sind ab dem 1. 114.3: 5: 15: SGB: $791: 18x11J: 114.3: 5: 15: MBG: $818: Available Colours. Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. 1a SGB XI in der ambulanten Pflege“ ausgeschrieben hat. 2Gibt es im Rahmen einer Anlass-, Regel- oder Wiederholungsprüfung sachlich begründete Hinweise auf eine nicht fachgerechte Pflege bei Pflegebedürftigen, auf die sich die Prüfung nicht erstreckt, sind die betroffenen Pflegebedürftigen unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen in die Prüfung einzubeziehen. In der Fassung des des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27.12.2003 (BGBl. Das Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch (Abk. In der Fassung des des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27.12.2003 (BGBl. Richtlinien – QPR. 5Zu prüfen ist, ob die Qualitätsanforderungen nach diesem Buch und nach den auf dieser Grundlage abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen erfüllt sind. SGB XI und die Qualitätsdarstellung nach § 115 Abs. 3Die Prüfung ist insgesamt als Anlassprüfung durchzuführen. Oktober 2020 bis zum 31. Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen. Oktober 2020 wieder starten zu lassen. 1a Satz 8 SGB XI über die Kriterien der Veröffentlichung sowie die Bewertungssystematik der Qualitätsprüfungen nach § 114 Abs. August 2016 5. 1a SGB XI in der ambulanten Pflege Abschlussbericht Verfasser: A. Büscher, K. Wingenfeld, D. Wibbeke, F. Loetz, M. Rode, E.-M. Gruber, D. Stomberg Hochschule Osnabrück Fakultät Wirtschafts- und Sozialwis-senschaften Caprivistraße 30a A. Januar 2014 verpflichtet, die Landesverbände der Pflegekassen unmittelbar nach einer Regelprüfung darüber zu informieren, wie die ärztliche, fachärztliche und zahnärztliche Versorgung sowie die Arzneimittelversorgung in den Einrichtungen geregelt sind. § 114 SGB XI, Qualitätsprüfungen § 115 SGB XI, Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsda… Top-Rechner; Zumutbare Belastung; Wahl der Steuerklasse; Steuer bei Lohnersatzleistungen (Progressionsvorbehalt) Pkw-Kosten pro Kilometer; Mindestlohn-Rechner Newsletter (3) 1Die Landesverbände der Pflegekassen haben im Rahmen der Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden (§ 117) vor einer Regelprüfung insbesondere zu erfragen, ob Qualitätsanforderungen nach diesem Buch und den auf seiner Grundlage abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen in einer Prüfung der nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörde oder in einem nach Landesrecht durchgeführten Prüfverfahren berücksichtigt worden sind. Other Wheels Available. Dezember 2008 in der Fassung vom 11. Burlington Stores reported earnings on an adjusted basis fell 80.6 percent in the third quarter ended October 31 due to a decline in sales and higher product sourcing costs tied to the pandemic. Neugefasst durch G vom 28. § 114 SGB XI, Qualitätsprüfungen Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und … 1a Satz 8 SGB XI über die Kriterien der Veröffentlichung sowie die Bewertungssystematik der Qualitätsprüfungen nach § 114 Abs. Die Regelprüfung erfasst insbesondere wesentliche Aspekte des Pflegezustandes und die Wirksamkeit der Pflege- und Betreuungsmaßnahmen (Ergebnisqualität). Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert. Anlage 1 zur Vereinbarung nach § 115 Abs. Die Regelprüfung bezieht sich auf die Qualität der allgemeinen Pflegeleistungen, der medizinischen Behandlungspflege, der Betreuung einschließlich der zusätzlichen Betreuung und Aktivierung im Sinne des § 43b, der Leistungen bei Unterkunft und Verpflegung (§ 87) und der Zusatzleistungen (§ 88). Qualität nach § 114 SGB XI für die vollstationäre Pflege einschließlich der Kurzzeitpflege (QPR vollstationär) am 17. 4.3.3.3 Reasons for the non-attendance of SGB meetings 112 4.3.3.4 Inactive SGB members on SGBs 114 4.3.3.5 Conclusion 114 4.3.4 Responses from SGB members with regard to the training of new SGB members and commitment of members 115 4.3.4.1 Introduction 115 4.3.4.2 Training of new members 116 4.3.4.3 Commitment of SGB members 117 108 Entscheidungen zu § 114 SGB XI in unserer Datenbank: Soziale Pflegeversicherung - Qualitätsprüfung - kostenpflichtige ... Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der ... Veröffentlichung der Pflege-TÜV-Ergebnisse zulässig, Klärungsbedürftigkeit, Verwaltungsgerichte, Bestimmtheitsgebot, Parallelentscheidung zu BSG - B 3 P 17/17 B - v. 15.03.2018. :SGB XIV) wurde als Art. § 114 SGB XI – Zur Durchführung einer Qualitätsprüfung erteilen die Landesverbände der Pflegekassen dem Medizinischen Dienst, dem Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. im Umfang von 10 Prozent der in einem Jahr anfallenden Prüfaufträge oder den von ihnen bestellten Sachverständigen einen Prüfauftrag. Nachdem im März dieses Jahres mit dem Covid- 19 Krankenhausentlastungsgesetz die Regel-Qualitätsprüfungen nach § 114 a SGB XI ausgesetzt wurden hat jetzt das Bundesgesundheitsministerium entschieden, die Regelprüfungen ab dem 1. Abweichend von Satz 1 ist im Zeitraum vom 1. SGB XI § 114 i.d.F. Telefon Fax E-Mail Internet-Adresse Träger/Inhaber (Name, Anschrift) ggf. 1.4 Prüfungsauftrag nach § 114 SGB XI a. Regelprüfung b. Anlassprüfung (Beschwerde Bewohner, Angehörige o.ä.) 21. 2Hierzu können auch Vereinbarungen auf Landesebene zwischen den Landesverbänden der Pflegekassen und den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden sowie den für weitere Prüfverfahren zuständigen Aufsichtsbehörden getroffen werden. Anlage 3 zur Vereinbarung nach § 115 Abs. Telefon Fax E-Mail Internet-Adresse Träger/Inhaber Anschrift Trägerart privat freigemeinnützig öffentlich nicht zu ermitteln ggf.