Nach dem in Abs. Ergänzungslieferung, ISBN 3406745539, ISBN-13 9783406745539, Like New Used, Free shipping in the US Ergänzungslieferung, ISBN 3406745539, ISBN-13 9783406745539, Like New Used, Free shipping in the US Kommentar aus TVöD Office Professional. Jung, SGB XII § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe vom 27. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. The Device Breakdown also showed for the 12-month period, Desktop devices generating 56 percent of user sessions while Mobile generated 42 percent of user sessions. Alle Gesetze rund um das Sozialgesetzbuch SGB I-SGB XII in einer App: - Die Vorschriften sind stets abrufbereit, ohne dass eine Internet-Verbindung notwendig ist.- Schnell nachschlagen unterwegs oder in Meetings, ohne eine Aktentasche voll Bücher mitschleppen zu müssen.- Lesezeichenfunktion: Speichern Sie Ihre eigenen Notizen ab.- Suchfunktion: Gezielte Recherche möglich. § 2 Absatz Nummer 4 Buchstabe b anzuerkennen, § 42 soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes geregelt ist. Jung, SGB XII § 42b Mehrbedarfe. Verfahrenshinweise Mehrbedarfe gem. In § 39 Satz 3 Nummer 2 wird die Angabe „§ 53 behindert" durch die Wörter „§ 99 des Neunten Buches in Fähigkeit zur Teilhabe an der Gesellschaft in erheblichem Maße eingeschränkt sind" ersetzt. FA – Bedarfe für Unterkunft und Heizung gemäß § 35 SGB XII Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und § 42a SGB XII und Integration - Hamburg 2 Wesentliche Änderungen Geändert zum 06.03.2020: Ziffer 1.2 neue Angemessenheitsgrenzen; Ziffer 12.2.1 Anpas- sung der Pauschalbeträge für die Kosten der Unterkunft nach § 42 a Abs. I S. 3022) § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen (1) Für den Einsatz des Einkommens sind die §§ 82 bis 84 und für den Einsatz des Vermögens die §§ 90 und 91 anzuwenden, soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes geregelt ist. sind, werden ergänzend zu den Mehrbedarfen nach § 30 die Mehrbedarfe nach den A duo of Celfairies are doing a dance, for us to get a moon stone? 3) Der Mehrbedarf soll einen zusätzlichen Bedarf abdecken, der bei Menschen mit Behinderungen durch eine Schulausbildung einschl. 3In den Fällen des Feststellung der Minderjährigkeit bedarf einer qualifizierten Inaugenscheinnahme. 1. Juni 1990, BGBl. der Vorbereitung hierzu und durch eine schulische oder hochschulische Ausbildung entsteht (vgl. (4)-B (W&M)/2020 dated October 9, 2020 has announced the Sovereign Gold Bond Scheme 2020-21, Series VII, VIII, IX, X. XI and XII. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. 29.4.2019 Es handelt sich um die Korrektur eines redaktionellen Versehens (so zutreffend Kreiner, in: Oestreicher, SGB XII/SGB II, § 42 Rz. Mittagsverpflegung an einem anderen Ort Verantwortlichen vereinbart ist. Kapitel SGB XII zum 01.07.2017 Für Personen, die in besonderen Wohnformen leben, gelten ab 01.07.2017 neue Regelungen hinsichtlich der Bedarfe für Unterkunft und Heizung (Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch mit § 35 Abs. Arbeiten und Wohnen für Menschen mit Behinderung. SGB XII: Sozialhilfe (Social Assistance) Social Law Treatises This section includes select volumes of analysis of the social welfare reforms that took place in Germany after the reunification at the end of the 20th century. Kommentar aus TVöD Office Professional. Änderungen überwachen. Gesetz v. interne Verweise § 8 SGB XII Leistungen (vom 01.01.2020)... 27 bis 40), 2. Januar 2017, § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes, § 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020, § 140 Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke, § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 146 [tritt am 1.1.2024 in Kraft:] Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts, Anlage (zu § 28): Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro, § 2 Absatz Ab dem 01.01.2021 beträgt er 3,47 Euro je Mittagessen. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46b), 3. Januar 2020 findet auch der neue Mehrbedarf für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung nach § 42b Absatz 2 SGB XII Anwendung. 1Anm. Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes v. 26. Stand: Zuletzt geändert durch Art. Mehrbedarf nach § 42b Abss 2 SGB XII für Mittagessen auf Außenarbeitsplätzen . Zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML und PDF Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH. XII (SGB XII) Before concludinga new lease agreement, you must have the from guaran"Jobcenter tee team.arbeit.hamburg" or the Office for Basic Security and Social Services ("Fachamt für Grundsicherung und Soziales") concerning the costs for the relocation (e.g. Leichte Sprache. Buches geleistet werden, wird ein Mehrbedarf von 35 Prozent der maßgebenden Dr. Manuela Müller 0 Rechtsentwicklung Rz. Januar 2020 findet auch der neue Mehrbedarf für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung nach § 42b Absatz 2 SGB XII Anwendung. der Vorbereitung hierzu und durch eine schulische oder hochschulische Ausbildung entsteht (vgl. 12. What exists now: The current ESA right to equal pay for equal work is based on the ground of sex. 1 Nr. jeweiligen Fassung ergibt. (+++ § 42b Abs. 14. SGB XII § 42b i.d.F. VAnw zu § 42 b SGB XII SJIS – Stand 24.06.2020 - 4 - 2. Net income climbed 42.9 percent to $5.0 million, or 71 cents, from $3.5 million, or 50 cents, in the prior-year period. Stand: Zuletzt geändert durch Art. XII, Equal Pay for Equal Work, sections 42 to 42.3, would read with the Equal Pay Coalition’s proposed amendments. “The shift SGB Media made a few years ago to mobile-first web and newsletter … Dezember 2003, BGBl. Menschen mit Behinderungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen bzw. (4) Die Summe des nach Absatz 3 und § 30 Absatz 1 bis 5 insgesamt anzuerkennenden Mehrbedarfs darf die Höhe der maßgebenden Regelbedarfsstufe nicht übersteigen. In den Fällen des Satzes 1 oder des Satzes 2 ist § 30 Absatz 1 Nummer 2 nicht anzuwenden. 1 Dr. Manuela Müller Rz. Zeitplan: Behebung … Der Mehrbedarf wird jährlich angepasst. § 42b SGB XII Mehrbedarfe (1) Für Bedarfe, die nicht durch den Regelsatz abgedeckt sind, werden ergänzend zu den Mehrbedarfen nach § 30 die Mehrbedarfe nach den Absätzen 2 bis 4 anerkannt. : § 42b Veröffentlichungsdatum:15.10.2019 Inkrafttreten01.01.2020 Bezug (Rechtsnorm)SGB 10 § 44, SGB 10 § 45, SGB 10 § 48, SGB 12 § 42b, SGB 12 § 44a, SGB 9 § 56, SGB 9 § 60, SGB 9 § 112, SvEV § 2 Zitiervorschlag: "Verwaltungsanweisung zu § 42 b SGB XII - Mehrbedarfe" § 42b SGB XII – Für Bedarfe, die nicht durch den Regelsatz abgedeckt sind, werden ergänzend zu den Mehrbedarfen nach § 30 die Mehrbedarfe nach den Absätzen 2 bis 4 anerkannt. Have you read these stories? Viertes Kapitel. SGB XII § 42b i.d.F. Dabei stellt die Regelung klar, dass es sich hierbei um Bedarfe handelt, die nicht vom Regelbedarf umfasst sind. SGB Blogs, Comments and Archive News on Economictimes.com. Voraussetzung für die Anerkennung von Bedarfen für Unterkunft und Heizung ist zunächst, dass der Antragsteller leistungsberechtigt i. S. v. § 19 Abs. Nach Abs. Regelbedarfsstufe anerkannt. interne Verweise § 8 SGB XII Leistungen (vom 01.01.2020)... 27 bis 40), 2. Leistungsanbieters nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 angeboten wird oder durch einen 3 Nr. Fundstelle(n):zur Änderungsdokumentation WAAAB-27665. hochschulischen Ausbildung nach § 112 Absatz 1 Nummer 1 und 2 des Neunten 3Die Mehraufwendungen je Arbeitstag sind ein d. Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. (neue Fassung) in der am 01.01.2020 geltenden Fassung durch Artikel 4 G. v. 29.04.2019 BGBl. in einer Werkstatt § 42b Abs. Use up arrow (for mozilla firefox browser alt+up arrow) and down arrow (for mozilla firefox browser alt+down arrow) to review and enter to select. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. 1 Die Vorschrift trat als Art. Im Rahmen eines Informationsschreibens vom 21. 1 SGB XII). 2: Zur Anwendung vgl. Dezember 2003, BGBl. Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe, Erster Abschnitt: Grundsätze der Leistungen, Zweiter Abschnitt: Anspruch auf Leistungen, Drittes Kapitel: Hilfe zum Lebensunterhalt, Erster Abschnitt: Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, Vierter Abschnitt: Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Fünfter Abschnitt: Gewährung von Darlehen, Sechster Abschnitt: Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang, Siebter Abschnitt: Verordnungsermächtigung, Viertes Kapitel: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Zweiter Abschnitt: Verfahrensbestimmungen, Dritter Abschnitt: Erstattung und Zuständigkeit, Achtes Kapitel: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Neuntes Kapitel: Hilfe in anderen Lebenslagen, Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens, Zweiter Abschnitt: Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel, Vierter Abschnitt: Einschränkung der Anrechnung, Fünfter Abschnitt: Verpflichtungen anderer, Sechster Abschnitt: Verordnungsermächtigungen, Zwölftes Kapitel: Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe, Erster Abschnitt: Sachliche und örtliche Zuständigkeit, Zweiter Abschnitt: Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe, Vierzehntes Kapitel: Verfahrensbestimmungen, Erster Abschnitt: Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, Zweiter Abschnitt: Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, Dritter Abschnitt: Verordnungsermächtigung, Sechzehntes Kapitel: Übergangs- und Schlussbestimmungen, Siebzehntes und das Achtzehntes Kapitel (weggefallen), § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege, § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung, § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen, § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen, § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch, § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer, § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen, § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt, § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen, § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze, § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe, § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften, § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage, § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung, § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum, § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern, § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung, § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung, § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft, § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5, § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen, § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 82a [tritt am 1.1.2021 in Kraft:] Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen, § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen, § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze, § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze, § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf, § 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis, § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen, § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel, § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten, § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen, § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung, § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie, § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts, § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften, § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter, § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes, § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen, § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung, § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel, § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland, § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. FA – Bedarfe für Unterkunft und Heizung gemäß § 35 SGB XII Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und § 42a SGB XII und Integration - Hamburg 2 Wesentliche Änderungen Geändert zum 01.06.2019: Aufnahme der Regelungen der Arbeitshilfe zu den Kosten der Unterkunft Heizung gemäß § 22 SGB II, § 35 SGB XII und § 42a SGB XII Stand 01.07.2017, Aufnahme der 2 noch nicht erreicht haben und voll erwerbsgemindert nach dem Sechsten Buch sind. § 42a SGB XII Bedarfe für Unterkunft und Heizung (1) Für Leistungsberechtigte sind angemessene Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach dem Vierten Abschnitt des Dritten Kapitels sowie nach § 42 Nummer 4 Buchstabe b anzuerkennen, soweit in den folgenden … Red. 1.1.2020. die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen. dort). (2) 1Für die Mehraufwendungen bei In § 34a Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „dem Sechsten Kapitel" durch die Wörter „Teil 2 des Neunten Buches" ersetzt. Lebensjahr vollendet haben und denen Eingliederungshilfe nach § 54 Abs. § 42 wird wie folgt geändert: Assessing officers have identified cases where the I-T department has filed appeals in courts for settlement and in cases … These reforms had significant impacts on eligibility for and payment of social welfare benefits. Viertes Kapitel: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Erster Abschnitt: Grundsätze § 42b Mehrbedarfe (1) Für Bedarfe, die nicht durch den Regelsatz abgedeckt sind, werden ergänzend zu den Mehrbedarfen nach § 30 die Mehrbedarfe nach den Absätzen 2 bis 4 anerkannt. Dezember 2003. 3. (1) Für Bedarfe, die nicht durch den Regelsatz abgedeckt sind, werden ergänzend zu den Mehrbedarfen nach § 30 die Mehrbedarfe nach den Absätzen 2 bis 4 anerkannt. 1 bis 3 SGB XII geleistet wird, erhalten 35 Prozent der Regelbedarfsstufe. genannten Leistungen hinaus während einer angemessenen Einarbeitungszeit von The SGB Premiership 2019 was the top division, called the SGB Premiership, of the British speedway championship in 2019.From the 2018 league season two teams, Leicester Lions and Somerset Rebels, dropped down to the next league down, the SGB Championship, and were replaced in the league by Ipswich Witches and Peterborough Panthers.Although no promotion or relegation exist in British … In besonderen Einzelfällen ist der Mehrbedarf nach Satz 1 über die Beendigung der dort genannten Leistungen hinaus während einer angemessenen Einarbeitungszeit von bis zu drei Monaten anzuerkennen. 530) mit Wirkung v. 4 des Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlages und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien Gesetzes – StaFamG) v. 29.4.2019 (BGBl. §§ 30, 42b SGB XII Seite 5 von 13 1 Allgemeines Das SGB XII nennt in der ab 01.01.2020 geltenden Fassung folgende Mehrbe-darfstatbestände, welche in den §§ 30 und 42b geregelt sind. Maßnahmen: Statusrückmeldung darüber, ob das Menü auf- oder zugeklappt ist, wird korrigiert. 29 des Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 2.12.2006 (BGBl. (3) 1Für Leistungsberechtigte mit Viertes Kapitel: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Erster Abschnitt: Grundsätze § 42b Mehrbedarfe (1) Für Bedarfe, die nicht durch den Regelsatz abgedeckt sind, werden ergänzend zu den Mehrbedarfen nach § 30 die Mehrbedarfe nach den Absätzen 2 bis 4 anerkannt. § 42 a SGB XII Stand 07.2017 1 § 42a SGB XII - Bedarfe für Unterkunft und Heizung - (1) Für Leistungsberechtigte sind angemessene Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach dem Vierten Abschnitt des Dritten Kapitels sowie nach . Corona-Pandemie: Kein Mehrbedarf für Sozialhilfeempfänger wegen Bevorratung. Einzelfällen ist der Mehrbedarf nach Satz 1 über die Beendigung der dort gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung wird ein Mehrbedarf anerkannt. 09.10.2020. One subset of these theories have f06= 0 everywhere. Rechtsstand: beck.online, DIE DATENBANK Bereitgestellt vom Verlag C. H. Beck oHG. 1 Satz 2 der Sozialversicherungsentgeltverordnung. Lesen Sie § 42b SGB 12 kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften. Kommentar aus TVöD Office Professional. im Rahmen vergleichbarer anderer tagesstrukturierender Angebote. Einblicke in die LWV.Eingliederungshilfe - Duration: 12:21. Satzes 1 oder des Satzes 2 ist § 30 Absatz 1 Nummer 2 nicht anzuwenden. Mehrbedarfe. vergleichbarer anderer tagesstrukturierender Angebote. Aktueller und historischer Volltext von § 42b SGB XII. § 112 Absatz 1 Nummer 1 und 2 SGB IX). bei einem anderen Leistungsanbieter bzw. SCOPE OF EQUAL PAY PROTECTION 1. Kommentar aus TVöD Office Professional. 2 erreicht haben oder. § 42b Absatz 2 SGB XII Mit Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zum 1. They include popular variants of sGB gravity with dilatonic f() /exp() [13–15]orshift-symmetric 17, 18 ,30],inwhichBHsalwayshavescalarhair[1931]. § 42a Abs. KVJS Medien 4,738 views Weiterführende Vorschriften. (2) Für die Mehraufwendungen bei gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung wird ein Mehrbedarf anerkannt. Ein Bedarf im Sinne der Regelung des § 42a Abs. 2); denn der Gesetzgeber hatte bereits in § 41 den Begriff des "Leistungsberechtigten" eingeführt, auf den sich § 42 bezieht. I S. 3022) § 42 Bedarfe. Jung, SGB XII § 42b Mehrbedarfe / 2 Rechtspraxis. 1 bis 3 SGB XII geleistet wird, erhalten 35 Prozent der Regelbedarfsstufe. im Rahmen vergleichbarer anderer tagesstrukturierender Angebote (§ 42b Abs. Die Regelung ist mit Art. Hierbei geht es vor allem um die Frage der Bewilligung des Mehrbedarfs, wenn die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung nicht in festen Räumlichkeiten … 0 Rechtsentwicklung Rz. Zweck der Vorschrift ist es, den Lebensunterhaltsbedarf für die gemein-schaftliche Mittagsverpflegung in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM), der bis- lang der … Grundsätze . I-T reaches out to firms as VSVS deadline nears. (1) Für Bedarfe, die nicht durch den Regelsatz abgedeckt 2Dies gilt unter der eingefügt gem. Nur … (SGB XII) zu beseitigen und klare Rechtsgrundlagen für den anstehenden Sys-temwechsel zu schaffen.